Vereinssatzung

§1 Name und Sitz des Vereins

(1) Der Verein führt den Namen Engagierte Muslime Deutschland (EMD). Nach der Eintragung führt er den Rechtsformzusatz „e.V.“ im Namen.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Maximilian-Kolbe-str. 40 44793 Bochum. Er kann Niederlassungen in ganz Deutschland gründen.

(3) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§2 Zweck

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung der mehrheitlich schiitisch-muslimischen Jugendarbeit in Deutschland. Mit der Vereinsarbeit sollen politische Bildung und basisdemokratische Werte wie religiöse und kulturelle Vielfalt, Toleranz und Akzeptanz gefördert werden.

(2) Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die nachfolgenden Aufgaben und Ziele:  

  • Förderung von mehrheitlich muslimisch-schiitischer Jugendarbeit hauptsächlich durch Kompetenzvermittlung
  • Kooperationen mit anderen Jugendvereinen
  • Austausch und Dialogveranstaltungen mit anderen konfessionellen wie nicht-konfessionellen Institutionen und Jugendverbänden
  • Weiterbildung von Jugendlichen in gesellschaftspolitischen und basisdemokratischen Werten mithilfe von Workshops und Seminaren
  • Sicherung der gesellschaftspolitischen Mündigkeit durch Podiumsdiskussionen mit Politiker*innen und Akteur*innen in der Gesellschaft
  • Anregung und Durchführung von gemeinsamen Aktivitäten, wie z.B. Projekten und Freizeiten
  • Sicherung der Mitbestimmung der Jugendlichen bei allen sie betreffenden Fragen beispielsweise durch Vertretung der Jugendarbeit gegenüber Partnern in der öffentlichen und freien Jugend- und Bildungsarbeit
  • Mitwirkung bei der Lösung von Jugendproblemen im gesellschaftlichen und identitären Diskurs
  • Unterstützung von Jugendprojekten finanziell und durch persönlichen Einsatz
  • Bereitstellung von Infomaterial zur Vereinsarbeit

(3) Finanzielle Unterstützung der Jugendarbeit wird erfüllt durch

  • Die Beantragung öffentlicher Zuschüsse für den Jugendverband EMD und Entscheidung über die Vergabe der Mittel im Rahmen der gesetzlichen Richtlinien.
  • Unterstützung der Mitglieder bei der Einwerbung von Drittmitteln

 


§3 Gemeinnützigkeit

 

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 

(2) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 

(3) Vorstands- und Vereinsämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Bei Bedarf kann für die Ausübung von Vorstands- und Vereinsämtern im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten eine Tätigkeitsvergütung gezahlt werden. Eine Entscheidung über die Zahlung einer Tätigkeitsvergütung für sonstige Vereinstätigkeiten trifft der Vorstand. Die Mitgliederversammlung kann eine jährliche pauschale Tätigkeitsvergütung für Vorstandsmitglieder beschließen. 

(4) Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Die Mitglieder und Mitarbeiter haben das Gebot der Sparsamkeit zu beachten.


§ 4 Mitgliedschaft

 


(1) Die Mitglieder können natürliche oder juristische Personen werden, die bereit und in der Lage sind, die Ziele des Vereins zu fördern. Um Mitglied zu werden, muss die Beitrittserklärung abgegeben und der Mitgliedsbeitrag gezahlt werden. Fördermitglied können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die den Verein finanziell unterstützen wollen.

 

(2) Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Über den Antrag entscheidet der Vorstand. 

(3) Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Die Ablehnung der Annahme eines Aufnahmeantrags hat der Vorstand gegenüber der Mitgliederversammlung zu begründen. Ein Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Aufnahme besteht nicht. 

(4) Der Aufnahmeantrag eines Minderjährigen bedarf der schriftlichen Einwilligung der gesetzlichen Vertreter. Mit der Einwilligung wird die Zustimmung zur Wahrnehmung der Mitgliederrechte und –pflichten durch das minderjährige Mitglied erteilt. 

(5) Die Mitgliedschaft endet 

  • durch Tod
  • durch Austritt, der durch schriftliche Erklärung an den Vorstand erfolgt und zum Ende des Folgemonats möglich ist,
  • durch förmlichen Ausschluss, der nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung erfolgen kann.


 

§ 5 Mitgliedsbeiträge

 

Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe einer Beitragsordnung. Die Beitragsordnung wird von der Mitgliederversammlung festgelegt.


§ 6 Organe

 

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung, Arbeitsgruppen und der Vorstand.


§ 7 Mitgliederversammlung

 

(1) Die Mitgliederversammlung ist jährlich mindestens einmal von einem/einer der Vorstandsitzenden mit einer Frist von mindestens vier Wochen unter gleichzeitiger Mitteilung des Entwurfes einer Tagesordnung per Mail oder schriftlich einzuberufen. Die Mitgliederversammlung ist außerdem dann einzuberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich ebenfalls mit Entwurf einer Tagesordnung beantragt. Bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung muss der Aufruf unter obigen Voraussetzungen stattfinden. 

(2) Die Mitgliederversammlung wählt den Vorstand, nimmt den Bericht des Vorstandes und der Rechnungsprüfung entgegen und beschließt über die Entlastung des Vorstandes. Die Mitgliederversammlung beschließt über die Tätigkeiten des Vereins und über Satzungsänderungen. Sie kann Arbeitsgruppen einsetzen. 

(3) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie satzungsgemäß einberufen worden ist. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Satzungsändernde Beschlüsse erfordern eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder und eine schriftliche Ankündigung in der Einladung. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind von einem/r von der Mitgliederversammlung gewählten Protokollführer/in zu protokollieren und zu unterschreiben. 

(4) Fördermitglieder können an der Mitgliederversammlung teilnehmen. Sie haben kein Antrags- und kein Stimmrecht. 

(5) Nicht-Mitglieder des Vereins dürfen auf Antrag zum und mit Zustimmung des Vorstands an der Mitgliederversammlung teilnehmen. Sie haben kein Antrags- und kein Stimmrecht.


§ 8 Vorstand

 

(1) Die Mitgliederversammlung wählt einen Vorsitzenden/eine Vorsitzende und einen stellvertretenden Vorsitzenden/eine stellvertretende Vorsitzende, die den Verein nach außen vertreten. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich nach § 26 BGB durch die beiden Vorsitzenden vertreten. Jedes dieser Vorstandsmitglieder ist allein vertretungsberechtigt. 

(2) Der Vorstand besteht aus folgenden Posten 

  1. Vorsitzende/r
  2. stellv. Vorsitzende/r
  3. Finanzen
  4. Öffentlichkeitsarbeit - Presse & Web
  5. Öffentlichkeitsarbeit - Networking
  6. Design & Marketing

 

(3) Der Vorstand kann je nach Bedarf und Notwendigkeit weitere Vorstandsfunktionen benennen und einsetzen. Diese müssen durch die Mitgliederversammlung bestätigt werden. 

(4) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand bleibt auch nach Ablauf der Amtszeit so lange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. 

(5) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Drittel der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Die Beschlüsse des Vorstandes sind zu protokollieren. 

(6) Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins und verwaltet sein Vermögen. Der Vorstand kann zur Wahrnehmung dieser Aufgaben Mitarbeitende einstellen, die an den Sitzungen des Vorstandes teilnehmen. Die Geschäftsführerin/der Geschäftsführer wird als besondere Vertreterin/besonderer Vertreter nach § 30 BGB bestellt. Sie/er ist bevollmächtigt, Projekte zu beantragen, durchzuführen, abzurechnen und rechtsverbindlich zu unterschreiben. In diesem Rahmen ist die Geschäftsführerin/der Geschäftsführer allein vertretungsberechtigt. 

(7) Der Vorstand kann Arbeitsgruppen einsetzen.


§ 9 Rechnungsprüfung

 

(1) Nach jeder Wahl eines Vorstandes, wird von der Mitgliederversammlung ein Rechnungsprüfer/ eine Rechnungsprüferin gewählt. 

(2) Der/die Rechnungsprüfer/in hat das Recht, jederzeit in die Bücher Einsicht zu nehmen. Von der Rechnungsprüfung wird der Jahresabschluss des Vorstandes geprüft und darüber in der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung Bericht erstattet. 

(3) Der Rechnungsprüfer sollte ein Mitglied des Vereins und darf kein Vorstandsmitglied sein.


§ 10 Auflösung des Vereins

 

Die Auflösung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine vom Vorstand bestimmte gemeinnützige Organisation und wird unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwendet.